Zweiggesellschaft Halle (Saale)

 

 

DEUTSCH-INDISCHE GESELLSCHAFT E.V.

§ 1 Name, Sitz, Zweck und Geschäftsjahr der Gesellschaft

  1. Die Gesellschaft führt den Namen Deutsch-lndische Gesellschaft e. V. (DIG) — Indo-German Society
  2. Sie hat ihren Sitz in Stuttgart und ist in das Vereinsregister eingetragen.
  3. Zweck der Gesellschaft ist die Pflege der Beziehungen zwischen Indien und der Bundesrepublik Deutschland.
  4. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig. Sie verfolgt nicht in  erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
  5. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
  6. Das Geschäftsjahr der Gesellschaft ist das Kalenderjahr.

§ 2 Mitgliedschaft

Mitglieder der Gesellschaft können natürliche und juristische Personen des privaten und öffentlichen Rechts und nichteingetragene Vereine sein, die ein Interesse an der Förderung der Beziehungen zwischen Indien und der Bundesrepublik Deutschland haben. Über die Aufnahme in eine Zweiggesellschaft entscheidet deren Vorstand, über die unmittelbare Aufnahme in die Gesellschaft entscheidet der Vorstand der Gesellschaft.

Die Mitgliedschaft erlischt:

  1. durch Tod
  2. durch schriftliche Austrittserklärung zum Jahresende
  3. durch Ausschluss.

Der Ausschluss eines Mitglieds kann nur durch den Vorstand der Zweiggesellschaft und bei mittelbaren Mitgliedern durch den Vorstand der Gesellschaft nach Anhörung des Auszuschließenden beschlossen werden. Gegen den Ausschluss kann binnen eines Monats Berufung bei der Hauptversammlung (§ 7) eingelegt werden.

§ 3 Zweiggesellschaften

Die Deutsch-Indische Gesellschaft e. V. gliedert sich in die Gesellschaft selbst mit Sitz in Stuttgartund deren Zweiggesellschaften.

  1. Gründung: Der Antrag auf Neugründung einer Zweiggesellschaft wird von deren zukünftigen Mitgliedern beim Vorstand der Gesellschaft gestellt. Der Vorstand der Gesellschaft entscheidet über die Neugründung.
  2. Rechtsfähigkeit: Die Mitgliederversammlung der jeweiligen Zweiggesellschaft kann über die Stellung eines Antrags auf Eintragung beim zuständigen Registergericht entscheiden.
  3. Aufgaben: Die Zweiggesellschaften führen in ihrem Bereich die Aufgaben der Gesellschaft durch.
    Bis spätestens zum 31. März eines jeden Jahres leiten die Zweiggesellschaften ihre Veranstaltungsberichte und den Nachweis über ihre Einnahmen und Ausgaben für das jeweilige Vorjahr der Bundesgeschäftsstelle zu.
  4. Vorstand: Die Mitglieder der Zweiggesellschaften wählen den Vorstand ihrer Zweigesellschaft.
  5.   Das Stimmrecht der Delegierten in der Hauptversammlung ist abhängig von der Zahl der Beitrag zahlenden Mitglieder der durch sie vertretenen Zweiggesellschaft und regelt sich wie folgt:
    • bis 50 Mitglieder 1 Stimme
    • je angefangene weitere 50 Mitglieder 1 zusätzliche Stimme.
    Die Zweiggesellschaften regeln in ihrer Geschäftsordnung die Wahl ihrer Delegierten. Soweit sie mehr als eine Stimme in der Hauptversammlung haben, entscheiden sie, ob sie ihr Stimmrecht durch einen oder mehrere Delegierte ausüben lassen wollen.
    Das Stimmrecht der unmittelbaren Mitglieder der Gesellschaft regelt sich entsprechend.
  6. Auflösung: Die Auflösung einer Zweiggesellschaft kann
    • auf Antrag der Mitglieder der Zweiggesellschaft oder
    • bei Nichterfüllung des Vereinszwecks oder
    • bei wiederholten groben Verstößen gegen diese Satzung durch Beschluß des Vorstands der Gesellschaft erfolgen.
  7. Haftung: Die Zweiggesellschaften sind nicht befugt, im Namen der Gesellschaft Verbindlichkeiten einzugehen oder Rechtsgeschäfte abzuschließen.
  8. Mitgliedschaft: Die Mitgliedschaft in einer Zweiggesellschaft führt automatisch zur Mitgliedschaft in der Gesellschaft mit allen sich aus dieser Satzung ergebenden Rechten und Pflichten.

§ 4 Landesverbände

Soweit mehrere Zweiggesellschaften in einem Bundesland bestehen, können diese einen Landesverband bilden. Satzung und Organe des Landesverbandes sind von denihr angehörenden Zweiggesellschaften zu beschließen.

§ 5 Ehrenmitglieder

Miitglieder, die sich um die Ziele der Gesellschaft besonders verdient gemacht haben, können von der Hauptversammlung auf Vorschlag des Vorstands der Gesellschaft zu Ehrenmitgliedern ernannt werden.

§ 6 Mitgliedsbeiträge

Jedes Mitglied ist zur Zahlung eines jährlichen Mitgliedsbeitrages verpflichtet. Über die Höhe des Mindestmitgliedsbeitrages entscheidet die Hauptversammlung. Der Betrag wird mit Beginn des Geschäftsjahres fällig. Austretende Mitglieder haben keinen Anspruch auf Rückzahlung.
Der Mitgliedsbeitrag ist an die jeweilige Zweiggesellschaft zu entrichten; die unmittelbaren Mitglieder entrichten den Mitgliedsbeitrag an die Gesellschaft. Die Zweiggesellschaften führen eine Mitgliedsabgabe je Mitglied  bis spätestens 31.3. eines jeden Jahres an die Gesellschaft ab; für die Mitgliedsabgabe ist die Anzahl der bei der jeweiligen
Zweiggesellschaft zum 1.1. des Jahres eingetragenen Mitglieder maßgeblich, in dem die Mitgliedsabgabe  zu zahlen ist. Über die Höhe der Mitgliedsabgabe entscheidet die Hauptversammlung.

§ 7 Organe der Gesellschaft

Organe der Gesellschaft sind die Hauptversammlung und der Vorstand.

§ 8 Hauptversammlung

  1. Die Hauptversammlung der Gesellschaft besteht aus den Delegierten (§ 3 Abs. 5) und den Mitgliedern des Vorstands der Gesellschaft. Sie wird einmal im Jahrvom Vorstand der Gesellschaft unter Bekanntgabe der Tagesordnung einberufen. Die Einberufung erfolgt schriftlich spätestens 3 Wochen vor dem festgesetzten Termin. Auf Verlangen von mindestens einem Zehntel der Beitrag  zahlenden Mitglieder der Gesellschaft oder auf Verlangen des Vorstands ist zu einer außerordentlichen Hauptversammlung einzuladen.
    Anträge der Zweiggesellschaften zur Aufnahme von Tagesordnungspunkten für eine schon anberaumte Hauptversammlung müssen unter Darstellung des Zwecks und der Gründe sowie, wenn Beschlüsse gefasst werden sollen,
    mit einem Beschlussantrag mindestens 7 Tage vor der Sitzung schriftlich bei der Bundesgeschäftsstelle eingereicht sein.
    Zu den Aufgaben der Hauptversammlung gehören:
    • Wahl des Vorstands
    • Abberufung einzelner Vorstandsmitglieder
    • Wahl von zwei Rechnungsprüfern
    • Entgegennahme des Jahres- und Kassenberichts des Vorstands, des Prüfungsberichts der Rechnungsprüfer und Erteilung der Entlastung
    • Entgegennahme des Berichts des Beirats
    • Aufstellung des Haushaltsplans
    • Ernennung von Ehrenmitgliedern
    • Festsetzung des Mindestmitgliedsbeitrags und der Mitgliedsabgabe
    • Beschlussfassung über Satzungsänderungen
    • Beschlussfassung über sonstige Vorlagen des Vorstands
    • Beschlussfassung über die Auflösung der Gesellschaft.
  2. Bei der Wahl/Abberufung sowie der Entlastung des Vorstands haben die Mitglieder des Vorstands kein Stimmrecht. Die Hauptversammlung ist beschlussfähig, wenn sie gem. Abs. 1 ordnungsgemäß einberufen worden ist.
    Die Hauptversammlung beschließt mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag. Ein Beschluss über die Änderung der Satzung oder die Auflösung der Gesellschaft bedarf einer Mehrheit von drei Vierteln der vertretenen Stimmen.
    Der Vorstand wird ermächtigt, solche Satzungsänderungen zu beschließen, die das Registergericht oder das Finanzamt für erforderlich halten. 
  3. Jeder Delegierte und jedes Mitglied des Vorstands kann sich durch ein anderes Mitglied der Hauptversammlung aufgrund einer schriftlichen Vollmacht vertreten lassen.
  4. Über die Beschlüsse der Hauptversammlung ist ein Protokoll zu führen, das vom Vorsitzenden und dem Schriftführer der Versammlung zu unterzeichnen ist.

§ 9 Vorstand

  1. Der Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden, dem ersten stellvertretenden Vorsitzenden, dem zweitenstellvertretenden Vorsitzenden, dem Schatzmeister sowie drei weiteren Mitgliedern aus den Zweiggesellschaften.
    Durch die Mitglieder des Vorstands soll auch der Beirat repräsentiert sein.
  2. Der Vorstand der Gesellschaft wird auf die Dauer von 3 Jahren gewählt. Der Vorstand bleibt bis zur Neuwahl im Amt. Wiederwahl der Vorstandsmitglieder ist möglich.
  3. Der Vorstand fasst seine Beschlüsse mit einfacher Stimmenmehrheit in Anwesenheit von mindestens 3 Mitgliedern. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag, bei dessen Verhinderung die Stimme des Sitzungsvorsitzenden.
  4. Die Gesellschaft wird durch den Vorstand gerichtlich und außergerichtlich vertreten. Die Vertretung erfolgt in der Weise, dass jeweils 2 Mitglieder des Vorstands gemeinschaftlich  zeichnen. Unter diesen muss sich jeweils der Vorsitzende, einer seiner Stellvertreter oder der Schatzmeister befinden.

§ 10 Beirat, Sonderausschüsse

  1. Die Gesellschaft bildet zur Erfüllung ihrer Aufgaben einen Beirat.
  2.  Der Beirat berät und unterstützt den Vorstand und Zweiggesellschaften in kulturellen, wissenschaftlichen, wirtschaftlichen und organisatorischen Fragen und erarbeitet langfristige Konzepte zur Schwerpunktarbeit.
  3. Der Beirat besteht aus mindestens 5 und höchstens 25 Mitgliedern. Die Berufung des Vorsitzenden erfolgt durch die Hauptversammlung. Die Berufung der Mitglieder erfolgt durch den Vorstand. Der Beirat tritt mindestens einmal jährlich zusammen.
  4. Der Beirat wird auf die Dauer von 3 Jahren bestellt. Die Amtszeit richtet sich nach der Amtszeit des Vorstands. Wiederbestellung ist möglich.
  5. Der Vorstand ist berechtigt, Sonderausschüsse einzusetzen.

§ 11 Bundesgeschäftsstelle

  1.   Für die laufenden Geschäfte der Gesellschaft bedient sich der Vorstand der Bundesgeschäftsstelle mit Sitz in Stuttgart.
  2. Darüber hinaus unterstützt die Bundesgeschäftsstelle die Zweiggesellschaften durch Bearbeitung, Koordinierung und Vermittlung von Projekten in allen Aufgabengebieten der Gesellschaft. Sie fördert die Öffentlichkeitsarbeit und die Zusammenarbeit mit Verbänden und Organisationen der Wirtschaft.
  3.  Der Vorstand kann einen Generalsekretär bestellen.

§ 12 Verwendung der Mittel bei Auflösung der Gesellschaft

Bei Auflösung der Gesellschaft oder bei Wegfall ihres bisherigen Zwecks ist das Vermögen der Gesellschaft für steuerbegünstigte Zwecke im Sinne von § 1 Ziff. 3 zu verwenden. Über die Verwendung des Vermögens entschei-det der Vorstand. Beschlüsse über die Verwendung des Vermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden.

§ 13 Inkrafttreten der Satzung

Diese Satzung tritt mit der Eintragung ins Vereinsregister in Kraft. Der derzeitige Vorstand bleibt bis zur Neuwahl des Vorstands im Amt.

29. April 2009